Bahnunterführung Langenwiedenweg, ja oder nein?

Dieter Riewe - 18.01.2014

Rat der Stadt Werl, Februar 2011

Seit vielen Jahren nun ist die Frage ob es eine Notwendigkeit gibt, die Unterführung am Langenwiedenweg zu bauen, Thema vieler Diskussionen und Streitgespräche. Meinungen prallten aufeinander, Argumente, rationale wie irrationale, wurden angeführt, die jeweiligen Standpunkte zu erhärten.

Alle diese verschiedenen Ansichten erweisen sich nun als relativ schwach vor der Tatsache der leeren Kasse der armen Stadt Werl, welche nun seit vielen Jahren ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen kann.
Einnahmen und Ausgaben stehen in einem krassen Missverhältnis. Selbst der Verkauf der Stadtwerke würde nicht soviel Geld erbringen, dass Werl schuldenfrei wäre. Und der Verkauf der Stadtwerke würde bedeuten, dass das Werler Hallen- und Freibad nicht gehalten werden könnte. Auch die zusätzliche Einstellung aller sogenannten freiwilligen Leistungen, wie die Angebote der städtischen Leihbücherei und der Musikschule und Teile der Volkshochschule würden den Haushalt der Stadt nicht so entlasten, dass Freiheit von Schulden aufträte.

Zu allen diesen Schulden kämen die zusätzlichen Schulden, die durch den Bau der Bahnunterführung und deren späteren Unterhaltung notwendig sind. Aus eigener Kraft können die Bürger der Stadt Werl diese Schulden zumindest in absehbarer Zeit nicht abarbeiten.

Diese Schulden werden auch die Kinder und Enkelkinder der jetzt in Werl lebenden Menschen belasten. Die Verschuldung der Stadt und das im Vergleich zu anderen Städten im Kreis Soest und in NRW geringe Steueraufkommen pro Kopf der Einwohner führen schon heute dazu, dass Werl zum Beispiel kostengünstiger fährt, wenn es die Leistungen des Kreisjugendamtes in Anspruch nimmt, als dass es ein eigenes Jugendamt unterhält. Das heißt die Menschen anderer Städte und Dörfer des Kreises Soest werden schon in der Gegenwart durch die Schulden der Stadt Werl mehr belastet.
Sicher, das sei an dieser Stelle gesagt, es gibt auch durch gesetzlich festgeschriebene Vorgaben für die Stadt Werl erhebliche finanzielle Verpflichtungen, die den Stand der Schulden der Stadt hochtreiben. Werl ist sicher in Zukunft auf die Hilfe des Landes angewiesen, welches aus unserer Sicht finanzielle Entlastungen gewähren sollte bei der Erfüllung von Aufgaben, für die es eine gesetzliche Verpflichtung für die Stadt gibt. Das Land NRW sollte auch prüfen, ob ein Schuldenfonds eingerichtet werden kann.

Und vor allem aus diesen finanziellen Gründen haben sich die Mitglieder der BG-Werl vor einigen Jahren gegen den Bau der Bahnunterführung ausgesprochen. Des weiteren haben wir auf die Vernunft der Mehrheit der Bürger der Stadt Werl gesetzt und ein Bürgerbegehren für den Fall gefordert, dass durch eine wie auch immer geartete politische Mehrheit in der Stadt der Bau der Unterführung dennoch durchgesetzt werden sollte. Dazu stehen wir auch weiterhin – auch nach der Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Werl in der vergangenen Woche, dass der Bau der Unterführung nicht mehr realisiert werden solle.

Siegbert May,
Leserbrief im Soester Anzeiger vom 2. Februar 2011.